Alle Beiträge von Florian Ernst

Schadensersatz
Tucholsky und das OLG
Wer haftet, wenn der Nachbar stürzt? Dies erfahren Sie im nachfolgenden Artikel oder auch in der aktuellen Ausgabe der GL Kompakt (April 2023)

Mietrecht
Frieren oder Prozessieren?
Die Energiekrise zeigt sich überall, vor allem auch in den eigenen vier Wänden. Kann der Vermieter einfach die Gasheizung abstellen? Ganz so einfach ist es nicht. Näheres erfahren Sie im folgenden Beitrag oder in der GL Kompakt.

Mietrecht
Wohnung plus Stellplatz - ein Vertrag oder zwei?
Häufig wird neben der Wohnung ein PKW- Stellplatz angemietet. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob es sich hierbei um einen Vertrag handelt oder ob es doch zwei voneinander getrennt zu betrachtende Verträge sind. Dies erfahren Sie hier und in der Juni-Ausgabe der GL-Kompakt.

Gewerbemietvertrag
Keine pauschale Regelungen für Mieten im Lockdown
Der Bundesgerichtshof hat am 12.01.2022 eine lang erwartete Entscheidung getroffen. Konkret ging es um die Frage, ob ein Mieter von Gewerberäumen für die Zeit einer behördlich angeordneten Geschäftsschließung während der Covid-19-Pandemie die komplette Miete zu zahlen hat (BGH, Urteil vom 12.01.2022, Az. XII ZR 8/21). Was das konkret für Unternehmer bedeutet, beleuchten wir hier in Kürze.

Wohnungseigentumsrecht
Neues zu Untergemeinschaften
Insbesondere größere Wohnungseigentumsgemeinschaften verfügen über sogenannte Untergemeinschaften. Hierzu finden sich in den Gemeinschaftsordnungen oft Regelungen, dass Kosten und Lasten nach Möglichkeit für jede Untergemeinschaft gesondert ausgeworfen werden. Dies führt gerne dazu, dass Streit darüber entsteht, ob die Gesamtgemeinschaft oder die Untergemeinschaft über einzelne Angelegenheiten entscheiden darf.

Mietrecht
Mietspiegelrecht wird reformiert
Um die Miete in einem Wohnraummietverhältnis erhöhen zu können, muss der Vermieter dies begründen. Klassischerweise geschieht dies, indem in dem Mieterhöhungsschreiben auf einen Mietspiegel Bezug genommen wird. Aktuell haben jedoch nicht alle Städte einen Mietspiegel aufgestellt.

Wohnungseigentumsrecht
WEG-Reform kommt
Da der Bundesrat am 09.10.2020 dem Gesetzesentwurf des Bundestages ebenfalls zugestimmt hat, kann die WEG-Reform zum 01.12.2020 in Kraft treten. Sie enthält einige wichtige Neuregelungen.

Mietrecht
Alter schützt nicht vor Kündigung
Eigenbedarfskündigungen an ältere Mieter werden im Einzelfall entschieden.

Mietrecht
Mietzahlung trotz Schließung
Wie viel Miete muss ein gewerblicher Mieter bei einer coronabedingten Schließung seines Ladens zahlen?

Urteil des Bundesgerichtshofs zu Schönheitsreparaturen
Salomonisches aus Karlsruhe
Zu Schönheitsreparaturen in Wohnungen gab es in den vergangenen zwei Jahrzehnten bereits eine Unzahl von Gerichtsentscheidungen, auch vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Gleichwohl gibt es immer noch Konstellationen, welche noch nicht entschieden wurden. So auch in diesem Fall: