Alle Beiträge von Florian Ernst

Die Energiekrise zeigt sich überall, vor allem auch in den eigenen vier Wänden. Kann der Vermieter einfach die Gasheizung abstellen? Ganz so einfach ist es nicht. Näheres erfahren Sie im folgenden Beitrag oder in der GL Kompakt.

Häufig wird neben der Wohnung ein PKW- Stellplatz angemietet. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob es sich hierbei um einen Vertrag handelt oder ob es doch zwei voneinander getrennt zu betrachtende Verträge sind. Dies erfahren Sie hier und in der Juni-Ausgabe der GL-Kompakt.

Der Bundesgerichtshof hat am 12.01.2022 eine lang erwartete Entscheidung getroffen. Konkret ging es um die Frage, ob ein Mieter von Gewerberäumen für die Zeit einer behördlich angeordneten Geschäftsschließung während der Covid-19-Pandemie die komplette Miete zu zahlen hat (BGH, Urteil vom 12.01.2022, Az. XII ZR 8/21). Was das konkret für Unternehmer bedeutet, beleuchten wir hier in Kürze.

Insbesondere größere Wohnungseigentumsgemeinschaften verfügen über sogenannte Untergemeinschaften. Hierzu finden sich in den Gemeinschaftsordnungen oft Regelungen, dass Kosten und Lasten nach Möglichkeit für jede Untergemeinschaft gesondert ausgeworfen werden. Dies führt gerne dazu, dass Streit darüber entsteht, ob die Gesamtgemeinschaft oder die Untergemeinschaft über einzelne Angelegenheiten entscheiden darf.

Um die Miete in einem Wohnraummietverhältnis erhöhen zu können, muss der Vermieter dies begründen. Klassischerweise geschieht dies, indem in dem Mieterhöhungsschreiben auf einen Mietspiegel Bezug genommen wird. Aktuell haben jedoch nicht alle Städte einen Mietspiegel aufgestellt.

Da der Bundesrat am 09.10.2020 dem Gesetzesentwurf des Bundestages ebenfalls zugestimmt hat, kann die WEG-Reform zum 01.12.2020 in Kraft treten. Sie enthält einige wichtige Neuregelungen.

Eigenbedarfskündigungen an ältere Mieter werden im Einzelfall entschieden.

Wie viel Miete muss ein gewerblicher Mieter bei einer coronabedingten Schließung seines Ladens zahlen?

Zu Schönheitsreparaturen in Wohnungen gab es in den vergangenen zwei Jahrzehnten bereits eine Unzahl von Gerichtsentscheidungen, auch vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Gleichwohl gibt es immer noch Konstellationen, welche noch nicht entschieden wurden. So auch in diesem Fall:

Zum 01.04.2020 trat ein Gesetz mit dem sperrigen Titel „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ in Kraft. Dieses hat unter anderem für Vermieter und Mieter von Wohn- und Gewerberäumen weitreichende Folgen.