Alle Beiträge von Liza Katherine Rothe
Familienrecht
Rückgabe von Schenkungen der Schwiegereltern im Trennungsfall
In welchem Fall müssen Geldgeschenke nach der Trennung einer nichtehelichen Partnerschaft zurückgezahlt werden?
Familienrecht
Urlaub mit dem Kind
Mit Beschluss vom 27.03.2019 (Az. XII ZB 345/18) hat der BGH entschieden, dass der personensorgeberechtigte Elternteil ebenso wie auch der umgangsberechtigte Elternteil in entsprechender Anwendung der §§ 1632 Abs. 1, 1684 Abs. 2 BGB grundsätzlich einen Anspruch auf Herausgabe des Kinderreisepasses hat, insofern und insoweit er diesen für die Ausübung seiner Rechte benötigt.
Erbrecht
Erben steht Anspruch auf Urlaubsabgeltung des verstorbenen Arbeitnehmers zu
„Endet ein Arbeitsverhältnis durch den Tod eines Arbeitnehmers, haben seine Erben An-spruch auf die Abgeltung des von dem Erblasser nicht genommenen Urlaubs.“ Dies hat das Bundesarbeitsgericht am 22.01.2019 (9 AZR 45/16) entschieden, nachdem es die Frage dem Europäischen Gerichtshof im Oktober 2016 vorgelegt und dieser im Novem-ber 2018 (C-569/16 und C-570/16) entschieden hatte, dass eine finanzielle Vergütung für nicht genommenen, bezahlten Jahresurlaub im Wege der Erbfolge auf die Erben übergeht.
Erbrecht
Digitaler Nachlass – Dürfen Erben auf ein facebook-Konto zugreifen?
Mit Urteil vom 12.07.2018 (Az.: III ZR 183717) hat der BGH entschieden, dass ein Vertrag über ein Benutzerkonto bei facebook vererbbar ist.