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11/09 2018

Arzt verlangt Schadensersatz bei Terminabsage – zu Recht?

Arzt verlangt Schadensersatz bei Terminabsage – zu Recht?     Jeder von uns hat schon Arzttermine vereinbart – sei es beim Hausarzt, Facharzt oder Zahnarzt bzw. Kieferorthopäden. Der eine oder andere von uns wird schon mal bei einem dieser Ärzte unterschrieben haben, dass – sollte der Termin kurzfristig – abgesagt werden – ein Ausfallhonorar zu […]

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17/07 2017

BGH-Entscheidung zu Brustimplantaten

BGH-Entscheidung zu Brustimplantaten Am 22.06.2017 hat der Bundesgerichtshof (Az. VII ZR 36/14) die Klage einer Patientin gegen den TÜV abgewiesen. Die Patientin, die von einem Industriesilikon-Implantat des französischen Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) betroffen war, hatte eine Tochtergesellschaft des TÜV Rheinland auf Schadenersatz in Anspruch genommen. Weil es sich bei Brustimplantaten um Medizinprodukte handelt, die […]

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07/06 2014

Wahlleistungsverträge bedürfen der Schriftform!

Wahlleistungsverträge bedürfen der Schriftform! Probleme bei der Kostenerstattung durch die private Krankenversicherung Offensichtlich ist in vielen Krankenhaussekretariaten nicht bekannt, dass Verträge über Chefarztbehandlungen, sog. Wahlleistungsverträge, aufgrund der Vorschrift des § 17 des Krankenhausentgeltgesetzes schriftlich abgeschlossen werden müssen. Gibt es keine schriftliche Vereinbarung vor der Behandlung, besteht keine Grundlage für einen Honoraranspruch des Arztes, und der […]

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18/03 2014

Medizinproduktehaftung

Medizinproduktehaftung Für fehlerhafte Medizinprodukte haftet der Hersteller auch auf Schmerzensgeld In der Praxis kann es vorkommen, dass Medizinprodukte wie eine Hüftprothese oder Zahnimplantate nachgeben und brechen. Hier kommen zum einen Ansprüche gegen die Ärzte bzw. Einrichtungen/ Krankenhäusern in Frage, die solches Material implantiert haben. Es gibt jedoch Fallkonstellationen, in denen Arzthaftungsansprüche nicht weiter führen, v.a. […]

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20/05 2013

Dekubitus: Eine vermeidbare Komplikation?

Dekubitus: Eine vermeidbare Komplikation? Lücken in der Krankenakte führen zu Beweislastumkehr Mitunter kommt es bei der Behandlung und Pflege von bettlägerigen Patienten vor, dass sich Druckgeschwüre bilden (sog. Dekubitus). Dies kann schicksalhaft bedingt sein, aber auch auf mangelnder Pflege beruhen. Zwar trägt – wie im Grundsatz regelmäßig – der Patient die Beweislast dafür, dass sein […]

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10/04 2013

Das „neue“ Patientenrechtegesetz

Das „neue“ Patientenrechtegesetz Die Gesetzesreform seit dem 26.02.2013 Seit dem 26. Februar 2013 ist das um den letzten Jahreswechsel herum breit diskutierte Patientenrechtegesetz in Kraft getreten. Dabei handelt es sich nicht – wie man vielleicht meinen könnte – um ein neues Gesetzbuch, sondern um ein Paket zur Ergänzung des Bürgerlichen Gesetzbuches. Die neuen Vorschriften sind […]

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12/12 2012

Ärztliche Behandlungsfehler

Ärztliche Behandlungsfehler Die gesetzlichen Krankenkassen helfen ihren Versicherten Im Jahr 2011 hatten die Gutachterkommissionen der deutschen Ärztekammern 11.107 Anträge von Patienten zu bearbeiten, die Vorwürfe gegen ihre Ärzte erhoben. 72,2% davon betrafen Krankenhausbehandlungen. Allerdings muss man sehen, dass z.B. allein im Zeitraum Januar bis März 2011 ca. 16 mio Behandlungen in deutschen Krankenhäusern stattfanden – […]